Archiv fr April 2007

SPD-Programmwerkstatt

28. April 2007

Statt langer Eigenformulierung ein Zitat: Wir machen uns Gedanken über morgen. Machen Sie mit! Wir stellen wichtige Aussagen aus unserem Programmentwurf – nach Themen geordnet – zur Abstimmung. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit eigene Aussagen oder Thesen zu formulieren und ebenfalls zur Abstimmung zu stellen. Mit der Zeit ensteht ein Gesamtbild über die Anforderungen […]

Online-Durchsuchungen vorerst gestoppt

27. April 2007

Nach den massiven Protesten sah sich Herr Schäuble anscheinend gezwungen, den seit langem schon heimlich durchgeführten Online-Durchsuchungen zunächst einmal Einhalt zu gebieten. Dennoch ist er nach wie vor überzeugt, dies wäre ein probates Mittel zur Terrorabwehr. In einem kurzen Interviewausschnitt habe ich ihn sagen hören (sinngemäss), auf Computern finden sich Terminabsprachen für terroristische Aktivitäten sowie […]

1. Mai Demo in Göttingen: Du hast mehr verdient

26. April 2007

Mehr Respekt. Soziale Gerechtigkeit. Gute Arbeit. Die Wirtschaft boomt, der Arbeitsmarkt kommt endlich in Bewegung. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben diesen Aufschwung hart erarbeitet – und wollen endlich ihren verdienten Anteil. Wir lassen uns nicht mit guten Worten abspeisen. Wir wollen deutlich und nachhaltig am Aufschwung teilhaben. Es ist klar: die Beschäftigten haben jetzt mehr […]

Online-Durchsuchungen laufen doch längst

25. April 2007

Das wird wohl demnächst als Argument herangezogen, diese dubiose Praxis zu legitimieren, oder wie? Laut einer aktuellen Heise-Meldung hat das Bundeskanzleramt […] am heutigen Mittwoch in der Sitzung des Innenausschusses des Bundestags eingeräumt, dass die umstrittenen heimlichen Online-Durchsuchungen von Computern durch Geheimdienste des Bundes bereits seit 2005 auf Basis einer Dienstvorschrift des damaligen Bundesinnenministers Otto […]

Fast life vom Politischen Webdienstag in Second Life

24. April 2007

(Noch ist es nicht sehr voll.) Zur Zeit füllt sich das Podium und man nimmt im Jogasitz auf schwebenden, runden Clubsesseln Platz. Jogasitz kann ich ja sonst nicht, hier geht dat aber. 😉 Langsam wird wegen der vielen Leute auch das navigieren schwierig, da heisst es, sich in Position zu bringen. (Sogar zwei Esso-Aktivisten waren […]

Veranstaltung zu Onlinedurchsuchungen in Göttingen

19. April 2007

Das Thema ist hochaktuell und meine SPD hat in Zusammenarbeit mit der hiesigen Juso-Hochschulgruppe eine Veranstaltung organisiert, die sich damit befasst: In Deutschland können seit geraumer Zeit Telefonate, SMS und eMails abgehört werden. Im Zuge der Terrorismusbekämpfung soll nun auch die heimische Computer-Festplatte auslesbar werden. Was ist genau geplant? Was ist überhaupt juristisch und technisch […]

Nächster politischer Webdienstag am 24. April

19. April 2007

Nächsten Dienstag ist es soweit, in Second Life findet von 18:00 bis 19:00 Uhr der zweite politische Webdienstag statt. Thema wird sein: Klimawandel – Welchen Einfluss hat die Politik und was können die Bürger tun? Mehr dazu auf politik.de, wo es auch eine Wegbeschreibung gibt.

Die EU will auch ein zweites Leben

19. April 2007

Die Meldung ist zwar nicht mehr ganz frisch, aber doch noch interessant: EU plant Vertretung in Second Life Auf jeden Fall interessanter als der geplante Auftritt von Sabine Christiansen in SL. 😉

Vorratsdatenspeicherung? Onlinedurchsuchung? Unschuldsvermutung?

19. April 2007

Gestern wurde beschlossen, sämtliche Kommunikationsdaten von SMS bis zur Telefonnummer sämtlicher Bürger und Bürgerinnen ein halbes Jahr lang aufzuheben. Seit geraumer Zeit schmeisst der Innenminister viel Geld durchs Land, um heimliche Onlinedurchsuchungen jeglicher PCs zu ermöglichen, worüber Gottseidank noch nicht das letzte Wort gesprochen wurde. Der jüngste Coup: im Stern gibt Herr Innenminister von sich, […]

Bundestagstour

10. April 2007

Ob der Bundestag wirklich und echt auf Touren kommt? Ich nix wissen. Ich aber weiss, dass der Bundestag auf Tour (vorbei-) kommt und auch in unserer kleinen Grossstadt anhält. Natürlich ist es nicht der gesamte Bundestag, sondern nur ein „Infomobil“, welches eine Ausstellung, Videos und Papier über den Bundestag bereithält. Auffindbar auf dem Göttinger Marktplatz, […]



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