Chinesische Zustände …
Ich muss meinen letzten Beitrag revidieren, seit gestern ist es keine politische Freude mehr, hier zu leben. 
Gestern wurde über den Gesetzentwurf (Zitat: zur Bekämpfung von Kinderpornografie) abgestimmt, auf Antrag der Grünen namentlich, so dass wenigstens jede/r nachsehen kann, wie die/der Abgeordnete ihres/seines Vertrauens gestimmt hat.
Leider war auch mein Abgeordneter einer, der es nicht verstanden hat …
Dennoch muss ich sagen, dass es mich schon verwundert, wie plötzlich alle auf die SPD einprügeln und die CDU ganz ausser acht lassen.
(Grafik der Traueranzeige hier downloadbar.)
PS: Beim Trauerband oben rechts handelt es sich um ein freundlicherweise von gr4y zur Verfügung gestelltes Wordpress-Plugin. Es bleibt so lange hier drauf, bis man sich seitens der Politiker eines Besseren besonnen hat.
PS.PS: Es gibt natürlich doch einen kleinen Lichtblick, der Stadtverband Göttingen ist nämlich ganz und gar nicht mit der Abstimmung unseres Abgeordneten einverstanden.
http://blog.nrwspd.de/2009/09/29/podiumsdiskussion-in-dinslaken-buergerrechte-im-internet/#comments Anyway: die SPD- Probleme werden noch grösser. In einem Beitrag hier in diesem Blog wurde vor einigen Monaten gefragt, warum die SPD einerseits so tiefe Umfragewerte hat und woran es liegen könnte, dass die Popularität der ehemaligen Volkspartei gesunken wäre. Neben den “üblichen Verdächtigen” wie Politikverdrossenheit & co war auch der Umgang mit den eigenen Mitgliedern Anlass für Diskutanten, der SPD hier den Vorhalt zu machen, sie schrecke ihre eigenen Parteigenossen ab. Als regelmässiger Blogger auf blog.nrwspd.de kann ich nur sagen, dass hier Postings unterdrückt werden, also die Meinungen der Bloggger in hohem Masse zensiert werden. Der von mit heir aufgezeigte Link ist nur das aktuellste Beispiel einer systematischen meinungsunterdrückung durch Löschung von Postings. Ich gebe das hier in dieses Blog herein, da ich denke, dass sich jeder Blogger Gedanken machen sollte, was Meinungsfreiheit bedeutet und dass Zensur im Kleinen rasch eine Akzeptanz im Grossen bedeutet. Und damit wären wir dann irgendwann bei Schäuble, seinen Abhörwünschen, seinem Terrorwarnungs- Wahn und bei anderen demokratiefeindlichen Dingen. Zensur – hier noch einmal auf die NRW- SPD eingegangen – ist das schlechteste Mittel, um jetzt nach der Wahl die Probleme der Partei (sag´ einer nicht, ein Sturz um ca. 11 Prozentpunkte wäre kein ernsthaftes Problem) totzuschweigen, eine Erneuerung zu verhindern und das – gerne gehabte – Image der Glaubwürdigkeit restlos zu zerstören. Was, wenn dieses systematische Löchern und Unterdrücken von Meinungen der NRW- SPD Schule macht? Warum dann noch bloggen? Wozu soll man dann noch in einer Demokratie seine Meinung äussern?
Kommentar von the Zonk, geschrieben am 30. September 2009 um 12:02 pm