Archiv für die Kategorie 'CDU/CSU'
2. Mai 2007
Heute abend fand die angekündigte Veranstaltung zu Online-Durchsuchungen in Göttingen statt, wir trafen uns im Keller des Theologicums und es waren zu fast 90 Prozent, möchte ich behaupten, junge und internettechnisch zumindest begabte Menschen, anwesend. Fast zwei Stunden wurde das Thema politisch, juristisch und technisch von allen möglichen Seiten beleuchtet und heraus kam, dass die [...]
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27. April 2007
Nach den massiven Protesten sah sich Herr Schäuble anscheinend gezwungen, den seit langem schon heimlich durchgeführten Online-Durchsuchungen zunächst einmal Einhalt zu gebieten. Dennoch ist er nach wie vor überzeugt, dies wäre ein probates Mittel zur Terrorabwehr. In einem kurzen Interviewausschnitt habe ich ihn sagen hören (sinngemäss), auf Computern finden sich Terminabsprachen für terroristische Aktivitäten sowie [...]
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24. April 2007
(Noch ist es nicht sehr voll.) Zur Zeit füllt sich das Podium und man nimmt im Jogasitz auf schwebenden, runden Clubsesseln Platz. Jogasitz kann ich ja sonst nicht, hier geht dat aber. Langsam wird wegen der vielen Leute auch das navigieren schwierig, da heisst es, sich in Position zu bringen. (Sogar zwei Esso-Aktivisten waren dabei.) [...]
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Bündnis90/Grüne, CDU/CSU, FDP, Second Life, SPD | 1 Kommentar
19. April 2007
Nächsten Dienstag ist es soweit, in Second Life findet von 18:00 bis 19:00 Uhr der zweite politische Webdienstag statt. Thema wird sein: Klimawandel – Welchen Einfluss hat die Politik und was können die Bürger tun? Mehr dazu auf politik.de, wo es auch eine Wegbeschreibung gibt.
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19. April 2007
Gestern wurde beschlossen, sämtliche Kommunikationsdaten von SMS bis zur Telefonnummer sämtlicher Bürger und Bürgerinnen ein halbes Jahr lang aufzuheben. Seit geraumer Zeit schmeisst der Innenminister viel Geld durchs Land, um heimliche Onlinedurchsuchungen jeglicher PCs zu ermöglichen, worüber Gottseidank noch nicht das letzte Wort gesprochen wurde. Der jüngste Coup: im Stern gibt Herr Innenminister von sich, [...]
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CDU/CSU, Regierung | 1 Kommentar
19. Januar 2007
Der manches Mal irgendwie weggetreten redende CSU-Chef E. Stoiber (unvergessen bleibt diese Ansprache) ist nun auch real weggetreten, äh, hat seine Posten verlassen. Und der Bayerische Rundfunk hat’s schon vorher gewusst ausposaunt. Meine Damen und Herren, genau so geht Politik.
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22. September 2006
So kurz vor Schluss des Wahlkampfes haben wir doch noch ein Skandälchen zu offerieren: Hartnäckig hält sich in gewissen parteipolitischen Kreisen das Gerücht, dass ältere Mitbürger eher konservativ, also schwarz wählen. Ausserdem seien sie leicht debil für dumm zu verkaufen zu beeinflussen und/oder würden ihre Stimme der Partei geben, die sie zur Wahlurne karrt. Nun [...]
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CDU/CSU, Kommunalpolitik, SPD | Bisher kein Kommentar
20. September 2006
Nächsten Sonntag ist spätestens um 1/2 7 meine Nacht beendet. Alles im Dienste des Ehrenamtes als Beisitzerin bei der Stichwahl zum Oberbürgermeister in Göttingen. Wenn ich das richtig verstanden habe, werden wir nur zu zweit oder zu dritt sein. Naja, wenigstens wird das Auszählen abends weniger aufwändig, als der papierne Wahnsinnstrip bei den Kommunalwahlen. Ich [...]
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14. September 2006
Seit gestern ist die Briefwahl zur Stichwahl des Oberbürgermeisters in Göttingen möglich. Entweder postalisch per (PDF-) Antrag oder direkt im Neuen Rathaus im Briefwahlbüro. Ich hoffe sehr, dass alle, die schon bei der “normalen” Wahl angekündigt hatten, zum Zeitpunkt der Stichwahlen in Urlaub zu weilen, sich zur Briefwahl entschliessen können. Erstens, um dem letztendlich gewählten [...]
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24. August 2006
So ganz komme ich in der Bildungspolitik ja nicht mehr mit. Der eine SPD-Kandidat für einen Stadtratsposten erzählte einem Bekannten bei einer Wahlkampfveranstaltung, es gebe Bestrebungen in Hannover, die gesamte Medizin aus Göttingen abzuziehen und nach Hannover zu verlagern. Was ein wirklich schwerer Schlag für die Göttinger Uni wäre und hoffentlich niemals passiert. Obwohl solches [...]
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