Nach drei Wochen ist es Zeit, ein erstes Resümmee zu ziehen und ich bin ja irgendwie jetzt schon sehr angetan vom meineSPD-Netzwerk.
Die Community wird trotz einiger Schwächen* ziemlich gut angenommen und Berührungsängste gibt es gar nicht, da schwirren Nachrichten und Kommentare (zu Fotos) hin und her, in den Foren tobt der Bär und die (vom [...]
Neben dem neuen Mitmach-Portal der SPD gibt es übrigens noch ein anderes sozialdemokratisches Mitmach-Projekt, das aber anscheinend im deutschsprachigen Raum noch sehr im verborgenen blüht:
Die Sozialdemokratische Partei Europas betreibt ein Projekt namens Yourspace, das als offener Dialog über Prioritäten und progressive Politik im Hinblick auf unser gemeinsames Wahlprogramm für die Europawahlen im Juni 2009 beschrieben [...]
Aus rein familiären Gründen will unser Vizekanzler und Arbeitsminister noch diesen Monat alle Ämter niederlegen.
Auch wenn dies nach Meinung der Presse die Koalition mindestens ins schwitzen bringen wird – wer jemals schon eine/n nahe/n Angehörige/n an eine Krebskrankheit verloren hat, wird diesen Schritt voll und ganz verstehen …
2 Briefe später: die Nachfolge ist blitzschnell geregelt, [...]
Heute von 10 bis 14 Uhr gab es einen Informationsstand mit Unterschriftenaktion in Göttingen auf dem Marktplatz vor dem Alten Rathaus.
Thema oder Anlass war die Diskussion zum Mindestlohn. Die CDU/CSU sieht keine Notwendigkeit dafür, im Gegenteil, die niedersächsische Landesregierung legt den Bestrebungen nach einem Mindestlohn, mit dem Arbeitnehmer ihren Lebensunterhalt ohne zusätzliche staatliche Hilfe bestreiten [...]
Früher hat das Frollein vom Amt sicher auch mal in vermittelte Gespräche reingehorcht. Damals war das aber noch verboten.
Heute wurde nun im Bundestag beschlossen, dass ab 2008 sämtliche Telekommunikationsdaten der Bundesbürger für 6 Monate bevorratet werden müssen. Um den Terrorismus zu bekämpfen. Oder einen Dieb zu stellen. Oder für irgendwas anderes. Scheint egal zu sein. [...]
Heute war es nun soweit, in vielen Städten fanden – bei ziemlich schlechtem Wetter – “echte” Demos gegen die Vorratsdatenspeicherung statt. Wer nicht persönlich teilnehmen konnte, hatte noch die Möglichkeit, bei der virtuellen Demo in Politikland teilzunehmen, die kurzerhand vor dem SPDsl-Gebäude stattfand.
Ich hatte Benne und Maze vorgewarnt, woraufhin Maze seine reale Demoteilnahme sausen liess [...]
Heute fand das traditionelle Erbsensuppenessen vor dem Alten Rathaus statt. Die Einnahmen gehen wie immer zur Aktion “Keiner soll einsam sein”, bei der z.B. Heiligabend ein gemeinsames Weihnachtsfest für alle angeboten wird, denen zu Hause die Decke auf den Kopf fällt.
Um halb elf war natürlich schon alles aufgebaut und die Kessel standen ordentlich unter Dampf, [...]
Am 6. November gibt es wieder was zu demonstrieren, und zwar gegen die Vorratsdatenspeicherung.
In der politischen Diskussion wird der Begriff Vorratsdatenspeicherung mittlerweile als Synonym für die Speicherung von Telekommunikationsdaten für Strafverfolgungszwecke verwendet: Telekommunikationsanbieter sollen verpflichtet werden, die für Abrechnungszwecke erhobenen Verkehrsdaten ihrer Kunden, Standortdaten und eindeutige Geräteidentifikationen für einen bestimmten Zeitraum zu speichern (Mindestspeicherfrist), damit [...]
