Gestern ist der Grundrechte-Report 2007, eine Art alternativer Verfassungsschutzbericht, vorgestellt worden, der ein eher düsteres Licht auf den Umgang von Polizei und Verfassungsschutz in ihren gemeinsamen Anstrengungen, den Bürger zu schützen, wirft (s.a. bei heise online).
In den allgegenwärtigen, klassischen Medien wird mMn ja leider nur selten und/oder häppchenweise von den geplanten bzw. bereits stattfindenden Übergriffen [...]
Kurz aus dem Nachbarland: nach dem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis hat die SPD mit 36,8 Prozent die meisten Stimmen bekommen und führt bereits Sondierungsgespräche mit CDU und den Grünen.
Wobei mir eine Koalition mit den Grünen, die ein ziemlich gutes Ergebnis eingefahren haben, sehr viel sympathischer ist.
Die Wahlbeteiligung war – wie immer – ziemlich mies. Da half [...]
Die Kulturwoche ist irgendwie an mir vorbeigezogen, ich bin momentan an allen Ecken und Enden mit Umzügen beschäftigt.
Anyway, hier ein kurzfristiger Veranstaltungshinweis:
Im Rahmen dieser gerade stattfindenden Woche gibt es heute abend einen Vortrag mit Prof. Christoph Butterwegge.
Thema: Rechtsextremismus im Zeichen der Globalisierung
Ort: Göttingen, DGB-Haus, grosser Saal
Termin: 11.05.2007 von 17:30 Uhr bis ca. 19:15 Uhr
Glaubt man den Worten der Büronachbarn vom SPDsl-Büro, stammt die gelbe Infotafel mitnichten von der FDP, vielmehr hätten sie ihrerseits eine rote Infotafel im Büro vorgefunden.
Hmm, jedenfalls ist (sind) die Tafel(n) nun wieder verschwunden und alles wird gut.
Vielleicht sollte das ein Gag von Unbekannt sein, um den politischen Austausch zu fördern, vielleicht gibt [...]
Herr Hochhuth, Ihre Bemerkung beim gestrigen dritten politischen Webdienstag, die SPD hätte sich als Online-Verweigerer entpuppt und [wäre] auch heute Abend hier auf dem Podium nicht vertreten, müsste ich ja eigentlich übel nehmen. Besonders das auch heute Abend geht wohl ein wenig an der Realität vorbei. Oder reicht das Gedächtnis nicht mehr bis zum zweiten [...]
Wenn man die “Datenschutzaushebelveranstaltung” in einen Zusammenhang bringen bzw. aus einem grösseren Blickwinkel betrachten will, lese man dies hier: Von der Anti-Terror-Gesetzgebung über die Anti-Terror-Datei zum “Schäuble-Katalog.
Wenn man mal herzhaft lachen möchte, lese man dagegen dies hier: Innenministerium hält Wahlcomputer weiterhin für “hinreichend manipulationssicher”
Abseits von der schwarzhumorigen Beinote führen beide Szenarien meiner Meinung nach deutlich [...]
Heute abend fand die angekündigte Veranstaltung zu Online-Durchsuchungen in Göttingen statt, wir trafen uns im Keller des Theologicums und es waren zu fast 90 Prozent, möchte ich behaupten, junge und internettechnisch zumindest begabte Menschen, anwesend.
Fast zwei Stunden wurde das Thema politisch, juristisch und technisch von allen möglichen Seiten beleuchtet und heraus kam, dass [...]
