Wulff also

1. Juli 2010

Da haben wir ihn also, den Volksrepräsentanten, den grosse Teile des Volkes gar nicht wollte, den überparteilichen Politiker aus der CDU. Die Wahl war fast so spannend wie der Fussballklassiker vom letzten Wochenende. Wenn auch mit weniger glücklichem Ausgang, so doch vorhersehbar.

Es geschehen übrigens noch Zeichen und Wunder. Zum ersten Mal in vielen, vielen Jahren waren mein Chef, eingefleischter CDU-Wähler, und ich politisch derselben Meinung. *huch*
Wir hätten uns beide Gauck als Bundespräsident gewünscht und Wulff geht in unseren Augen mal so gar nicht.

Bei seiner Antrittsrede hatte ich schon abgeschaltet, Chef hatte sie jedoch gehört und war ziemlich enttäuscht, dass Herr Wulff es anders als die vor ihm gewählten Bundespräsidenten nicht fertig brachte, von seinem persönlichen – öhm – Karrieresprung einmal abzusehen und irgendwie wenigstens anzudeuten, was denn seine Themen als Bundespräsident sein könnten.

Werden wir das wohl abwarten müssen. Oder warten wir dann genauso wie beim letzten Landtagswahlkampf vergeblich auf substantielle Inhalte? Ach ja …

Steuern senken, weil die Neuverschuldung nicht ganz so gigantisch ausfällt?

23. Juni 2010

Liebe Politiker, speziell die der FDP, haltet ihr uns Steuerzahler und Bürger eigentlich für komplett plemplem?
Kaum stellt jemand die Hypothese auf, dass die Neuverschuldung etwas niedriger ausfallen könnte, kriecht ihr aus euren Löchern und fordert eine Steuersenkung.
Ich kann nur noch mit dem Kopf schütteln angesichts dieser Weltfremdheit.
Wie wäre es denn, stattdessen an diesem unsozialen, monströsen Sparpaket zu feilen und für die erwarteten 20 Milliarden lieber wieder Elterngeld, Heizkostenzuschuss etc. zu zahlen? Oder die ominöse Lücke des Sparpaketes zu schliessen? Auf die Idee kommt ihr nicht? Nein?

Ergebnis der Bürgerbefragung in Göttingen

15. Juni 2010

Die erste Bürgerbefragung in Göttingen ist ohne Tumulte zu Ende gegangen und nun ausgezählt. Sagenhafte 40,2 Prozent Göttinger Stadtbürger haben sich beteiligt, nur wenige waren nicht in der Lage, ihr Kreuzchen bei “Ja” oder “Nein” zu machen, sondern haben es stattdessen geschafft, einen ungültigen Stimmzettel abzugeben.
Wie bereits vorher vom OB angekündigt, wird das Ergebnis der Befragung nun umgesetzt: keine Südzange, pardon, Südspange wird in Zukunft den Kiessee in ihren würgenden Verkehrsgriff nehmen.
Tut mir zwar leid für die Bewohner der Danziger Strasse und der Reinhäuser Landstrasse (die übrigens erst mit grossem Aufwand umgebaut wurde), freut mich aber besonders für die Anlieger der Kiessestrasse, in deren Nähe auch ich wohne.
Ratet, wie ich gestimmt habe. ;-)

Bürgerbefragung: Mehrheit ist gegen die Südspange

Die Bundespräsidentenkandidaten

9. Juni 2010

Es wird tatsächlich immer besser. Erst Frau von der Leyen, dann Wulff von den Regierungsparteien, da dachte ich mir noch, wer wohl als nächstes das Kuriositätentablett erklimmen wird.

Und richtig, es dauerte nicht lange, da schubste die Linke, weil sie natürlich keinesfalls für Gauck sein kann, eine eigene Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten ins Rampenlicht: Luc Jochimsen.
Schon mal von gehört? Wahrscheinlich nicht. Wahrscheinlich auch egal. Nicht egal wird sein, dass die Linke wieder einmal eindrucksvoll vorführt, wie wenig ernst man sie nehmen kann.

Jetzt hat übrigens auch die Rechte einen Kandidaten. Einen Barden. Schon mal von gehört? Gottseidank nicht. Ich habe ein Foto gesehen, finster, sehr finster. Bitte in der Dunkelheit zu bleiben. Danke.

Zurück zu Wulff, der laut Tagespresse bereits an seiner Antrittsrede feilt und auf Wahlkampftour zu sein scheint. Aber auch wieder nicht so richtig, das siegessichere, breite Lächeln, mit dem er von der gechassten Kandidatin von der Leyen gönnerhaften Tones ihre Glückwünsche entgegennahm, ist irgendwas gewichen. Der schnell ernannte Nachfolger für die Niedersachsen-CDU schnell wieder in die zweite Reihe geschubst und plötzlich übt man sich in Zurückhaltung. Wulff will erst die Wahl abwarten, bevor er von seinem politischen Amt zurücktritt.
Das nennt man also einen überparteilichen Kandidaten.

Lieber Herr Wulff, Sie vertrauen wohl nicht so richtig auf die Loyalität ihrer eigenen Partei?
So oder so, Frau Merkel hat am Ende gewonnen. Entweder wird Wulff in ein für sie ungefährliches Amt wegkomplimentiert, oder seine Position nachhaltig geschwächt.

Sparen! Sparen?

8. Juni 2010

Gestern abend sind sie rausgerückt mit ihrem Sparpaket (hier in tabellarischer Form dargestellt).

Und wieder einmal kommt der grösste Batzen von den “kleinen Leuten”, nicht, weil es da so viel zu holen gibt, sondern weil es inzwischen so viele sind, dass das Kleinvieh eben auch genügend Mist macht.
Dass man auf diese Weise keine Abwärtsspirale durchbrechen kann, dürfte doch auch dem dümmsten Politiker klar sein. Oder etwa nicht?
Was mir am stärksten aufgestossen ist, ist nicht unbedingt das Elterngeld, sondern der komplette Wegfall des Heizkostenzuschusses beim Wohngeld sowie der Wegfall des Zuschusses für die Rentenversicherung bei Hartz IV Empfängern. Sollen die Leute doch im Winter frieren und im Alter – wenn sie denn so alt werden, dass sie das Alter – äh – geniessen könnten – von der Mindestrente leben.

Da geht die gleichzeitig durch die lokale Presse laufende Meldung, dass sich der niedersächsiche Landtag heute eine Diätenerhöhung von ca. 200 monatlich und zum 1. Januar noch einmal 200 mehr gönnen wird, doch runter wie BP-Öl.
Ich schäme mich für meine Partei, die dabei mitmacht. Ihr seid moralische Schmutzfinken.

Wir für Gauck

6. Juni 2010

Melde mich kurz aus der Versenkung, momentan liegt das Parteiblog ja ein bisschen brach, ich schäme mich ja auch schon.

Davon mal abgesehen, möchte ich auf eine Petition zur Wahl des neuen Bundespräsidenten aufmerksam machen. Da, wo eine rein parteipolitisch kalkulierte Aufstellung des Kandidaten zu einem – in meinen Augen – bestenfalls weichgespülten Bundespräsidenten ohne herausragendes Profil führen wird (dass sich die Boulevardpresse lieber auf ein Tattoo der wahrscheinlich künftigen First Lady unseres Landes stürzt, weil ihr sonst nix besseres dazu einfällt, sagt doch schon einiges), sollte der normale Bundesbürger seine Stimme für einen wirklichen Volksvertreter einsetzen.
Daher: Bitte hier mit zu unterschreiben. Danke.

Tigerente

29. September 2009

Da haben wir sie also, die Tigerente, wobei ich nicht weiss, was daran überhaupt Tiger sein kann.

Man sagt, jede/r bekommt das, was er/sie verdient. Aber auch wenn ich den Wahlkampf diesmal tatenlos an mir habe vorbeiziehen lassen und das Blog mehr oder weniger dichtgemacht hatte, das will ich nicht verdient haben.

Kaum ist die Woche angebrochen, sammelt der potentielle Aussenminister auch schon zuhauf Häme und Spott dank seiner wenig verbindlichen, noch weniger diplomatischen Art, mit anderssprachigen Journalisten umzuspringen. Die Kurzfassung in schlechtem Deutsch: Kein Englisch, weil hier Deutschland.
Und sowas soll Aussenminister werden? Bitte?

Link: Youtube Video

Die etwas andere Parteispende

20. Juli 2009

Eine clevere Idee wurde da ausgebrütet:
statt Geld zu spenden, kann man im kommenden Wahlkampf zur Bundestagswahl ein Wahlplakat spenden. :-)
Zwei verschiedene Plakate stehen zur Auswahl, ausserdem kann genau festgelegt werden, auf welcher Stellwand dieses geklebt werden soll.
Die Preise richten sich dabei ganz nach dem ausgewählten Standort, wollte ich eins in meinem Göttinger Stadtteil Geismar spenden, bekäme ich es schon für ca. 60 , könnte an exponierterer Stelle aber auch ca. 195 zahlen.

Link: Plakat spenden

Parteienwortschatz

13. Juli 2009

Eine sehr interessante Idee wurde bei Christoph Koch umgesetzt:

Wordle mit den Wahlprogrammen der verschiedenen Parteien füttern und daraus eine Wortwolke erstellen lassen. Häufig gebrauchte Begriffe erscheinen darin grösser und so lässt sich fast auf den ersten Blick sehen, wer welche Themen vorrangig beackert.

- bei fast allen Parteien müssen Menschen/Bürger in Deutschland irgendwas, ein Wort, das man eigentlich den Wählern und Wählerinnen aus psychologischen Gründen nicht so oft unter die Augen treiben sollte
- den Namen der eigenen Partei so häufig zu verwenden, wie es FDP, Linke, etwas weniger auch CDU und Grüne tun, wirkt egoistisch
- bei den Linke tauchen die Frauen an vorderer Stelle auf ;-)

Einen kleinen Kritikpunkt habe ich: die Grundfarbe nach den Parteifarben auszurichten, ist i.O., aber Begriffe mehrfarbig so darzustellen, dass sie trotz gleicher Häufigkeit nicht so sehr ins Auge fallen, wie andere, empfinde ich als Mogelei.

Link: Die Programme der Parteien auf einen Blick

Chinesische Zustände …

19. Juni 2009

Ich muss meinen letzten Beitrag revidieren, seit gestern ist es keine politische Freude mehr, hier zu leben. :-(
Gestern wurde über den Gesetzentwurf (Zitat: zur Bekämpfung von Kinderpornografie) abgestimmt, auf Antrag der Grünen namentlich, so dass wenigstens jede/r nachsehen kann, wie die/der Abgeordnete ihres/seines Vertrauens gestimmt hat.
Leider war auch mein Abgeordneter einer, der es nicht verstanden hat …
Dennoch muss ich sagen, dass es mich schon verwundert, wie plötzlich alle auf die SPD einprügeln und die CDU ganz ausser acht lassen.

R.I.P. Artikel 5 GG

(Grafik der Traueranzeige hier downloadbar.)

PS: Beim Trauerband oben rechts handelt es sich um ein freundlicherweise von gr4y zur Verfügung gestelltes WordPress-Plugin. Es bleibt so lange hier drauf, bis man sich seitens der Politiker eines Besseren besonnen hat. :-(

PS.PS: Es gibt natürlich doch einen kleinen Lichtblick, der Stadtverband Göttingen ist nämlich ganz und gar nicht mit der Abstimmung unseres Abgeordneten einverstanden.